Harun Yahya

Der Beginn einer neuen Ära in der türkischen Politik



Die türkischen Politik erfuhr kürzlich schnelllebige und signifikante Veränderungen. Die AK-Partei, die seit 14 Jahren die alleinige Führung übernimmt, hat nun ihren Dritten Staatsoberhaupt gewählt. Binali Yildirim erhielt vom Präsidenten die Aufgaben seine Regierung zu bilden. Nun ist er als Premierminister im Dienst.

Der Gründer der AK Partei Recep Tayyip Erdogan übernimmt die Leitung des Ministerrats. Die Aussage von Vedat Demiroz, dem stellvertretenden Vorsitzenden der AK-Partei "die Türkei ist praktisch zu einem System mit einem parteigebundenen Präsidenten übergegangen" ist ein Zeichen dafür, dass die Präsenz Erdogans in der Politik in der Tat gewichtig sein wird.

Bevor dieses neue politische System in den Gesprächen war, beharrten Präsident Erdogan und die Vertreter der Regierung auf das Konzept eines Präsidialsystems für die Türkei. Allerdings hat sich die öffentliche Meinung der türkischen Bevölkerung gegen diese Idee ausgesprochen. Umfragen zeigen, dass 70% der türkischen Bevölkerung gegen das Präsidialsystem ist und dies stark in den Stimmen der AK-Partei in den ersten allgemeinen Wahlen im Jahr 2015 reflektiert wurde, sodass sie 10% der Stimmen und somit die Position der Mehrheit der Sitze im Parlament verloren. Da die Parteien keine Einigung für einen Koalitionsregierung bilden konnten, wurde für eine zweite Wahl entschieden.

Die AK-Partei sprach sich nun nicht mehr für das Präsidialsystem aus und konnte auf diese Weise seine verloren Wähler von 10% wieder zurückgewinnen.

Die türkische Bevölkerung ist zu Recht besorgt, dass das Präsidialsystem einem föderalistischen System den Weg ebnen wird.

Das ist der Grund warum das Thema eines "parteigebundenen Staatsoberhauptes" zur Zeit auf der Tagesordnung steht.

Es stimmt, dass der Föderalismus als Verwaltungsstil von vielen Ländern durchgeführt wird, für die Türkei birgt dies aber ein großes Risiko.

Denn die Türkei kämpft seit Jahrzehnten gegen die kommunistische Organisation PKK, die versucht einen kommunistischen Staat zu errichten, indem sie den südöstlichen Teil des Landes trennt. Gerade in diesen Tagen, während das Land von heftigen Angriffen der terroristischen PKK bedroht ist, ist es ganz natürlich, dass das türkische Volk vehement gegen diese Idee angeht. Außerdem strebt der PKK-Führer Abdullah Öcalan auch danach ein föderalistisches Präsidialsystem, ganz auf dem dem US-Modell basierend, zu errichten.

Eine parteigebundene Staatsführung ist für die Türkei eine sichere Alternative.

Die Probleme, die ein Präsidialsystem mit sich bringt, könnten nicht einfach wieder gelöst werden. Der kommunistische Terror profitierte stets von der Wandlung in der türkischen Politik.

Die durch die von der der EU eingeführten Harmonisierungsgesetze entstandenen Privilegien der Gemeindeverwaltung haben der PKK die Möglichkeit geboten, sich in verschiedenen Regierungsbezirken niederzulassen. Das Präsidialsystem wird diese Privilegien erweitern und dazu führen, dass besagte Regionen zu hoch geeigneten Stützpunkten der Terror Organisationen werden.

So wie dies zu einer ernsthaften Bedrohung eines ganzen Landes werden kann, ist es auch eine große Bedrohung für das kurdische Volk, das in dieser Region lebt.

In der Zwischenzeit erlebt die Oppositionspartei MHP tumultreiche Tage in der türkischen Politik. Nachdem die Gegner innerhalb der Partei eine Kampagne, mit der Absicht die aktuelle Führung der MHP zu ersetzen starteten, haben sie entschieden, am 10. Juli eine außerordentliche Sitzung abzuhalten.

Es ist jedoch entscheidend, dass die MHP diesem Sturm trotzt und als eine noch stärkere Partei hervortritt. Es ist wichtig, die Macht dieser Opposition zu verwenden, um die grundlegende Struktur der Partei zu verbessern und die Teilung der Partei zu verhindern.

Dies ist der einzige Weg, um die patriotischen und idealistische Bewegung der MHP zu schützen, die als Schutzschild gegen den subversiven PKK Terror dient.

Gerade jetzt, da der Kampf der Türkei gegen den Terrorismus am heftigsten ist, sollte man nicht vergessen, dass die MHP ein Kraftpaket ist, die, trotz anderer Meinungsverschiedenheiten, an der Seite der Regierung im Kampf gegen den Terrorismus stehen. Es wird erwartet, dass mit der Bildung der neuen Regierung in vielen verschiedenen Bereichen in der Türkei ebenso Veränderungen eintreten werden.

Der neue Premierminister, Binali Yildirim, ist ebenso wertvoll wie sein Vorgänger Ahmet Davutoglu, der freiwillig zurückgetreten ist. Seine Aussagen, insbesondere über das Beenden des PKK-Terrors, in seiner ersten Rede nach seiner Wahl zum Premierminister, waren dringend notwendig und erleichterte die türkische Nation.

Während die militärische Kampagne fortführt, wird die Schaffung eines Profils seitens Yildirims, das andere Länder intensiv darüber informiert, warum dieser Kampf so entscheidend ist, für die Türkei von Vorteil sein.

Vor allem eine Politik der Liebe einzuführen, die unsere kurdischen Brüder und Schwestern in der Türkei positiv hervorhebt, wird die größte Reaktion auf bestimmte europäische linke Kreisen und die PKK sein, die die kurdische Identität als Hebel verwenden.

Natürlich wird die Politik der Liebe in erster Linie ein Zeichen und ein natürliches Ergebnis unserer Bruderschaft sein.

Entlang des neuen Kabinetts, werden verschiedene Durchbrüche in Bezug auf die Entwicklung der Türkei zum Ausdruck gebracht.

Der neue Premierminister wird die türkischen, berühmten und eindrucksvollen Projekte fortsetzen, einschließlich des dritte Flughafens und einer dritten Brücke in Istanbul.

Mit Sicherheit sind Brücken, Straßen und die allgemeine Verbesserung der Infrastruktur große Dienste, die der Türkei große Vorteile liefern und die allgemeine Lebensqualität im ganzen Land erhöhen.

Doch gerade in diesen Tagen ist es entscheidend, dass der Fokus auf die Erhaltung der einheitlichen Struktur eines Landes wie die Türkei liegt, die von vielen als ein wichtiger Vertreter der islamischen Welt angesehen wird.

Die Teilung eines wichtigen islamischen Landes wie die Türkei, verursacht durch kommunistische Terror, würde dem Nahen Osten und der islamischen Welt ernsthafte Probleme bereiten.

Die Schattenstaatsapparate der westlichen Länder würden zwangsläufig davon ausgehen, dass es sehr leicht sein würde, die islamischen Länder zu teilen und würden somit ihre schmutzigen Spiele fortführen.

Die Türkei sollte daher als fester Wall standhaft sein und den kommunistischen Terror eliminieren, der vor allem eine Gefahr für den gesamten Nahen Osten sein kann.

Dies erfordert die Herausforderung der Ideologie, die den kommunistischen Terrorismus füttert. Ebenso erforderlich ist die Aufnahme von Kursen, für die Stärkung des nationalen Bewusstseins, in die Lehrpläne.

Die Jugend des Landes muss sich bewusst werden, dass die islamische Welt in einer schrecklichen Situation ist und auf eine starke und vereinte Türkei angewiesen ist.

In diesem Sinne ist es von größter Bedeutung, dass islamische Länder die Türkei unterstützen und auf ihrer Seite stehen.

Wir wünschen Premierminister Binali Yildirim viel Erfolg in seiner neuen Position.

Adnan Oktars in den Gulf Times veröffentlichter Artikel

http://www.gulf-times.com/story/496615/The-beginning-of-a-new-era-in-Turkish-politics

 

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