Harun Yahya

Das Präsidialsystem war auf der ganzen Welt nicht erfolgreich

Als sich die Kaiserreiche und die absoluten Monarchien zwischen dem 19. und 20. Jahrhundert ihrem Ende zuneigten, waren viele Länder auf dem Weg der Demokratie und der Unabhängigkeiten, auf der Suche nach neuen Regierungsformen. Die Auswahl der folgenden Regierungen wie das parlamentarische System, das Präsidialsystem und das semipräsidentielle Regierungssystem haben nicht immer in einer fortschrittlichen Demokratie geendet. Noch heute haben sich in vielen Ländern die demokratischen Institutionen nicht gefestigt, und von Unabhängigkeiten und Menschenrechten zu sprechen ist nicht möglich.

Viele Länder, deren Namen das Wort Demokratie beinhalten, wie die „Demokratische Volksrepublik Korea“, werden unter einem Regime geführt, das sich in eine Diktatur umgewandelt hat. Hierbei hat das Wort Demokratie an Bedeutung verloren.
Nordkorea ist Weltletzter im Demokratieindex. Wiederum wird die Demokratie in vielen Ländern aufgeschoben, bedingt durch andauernde militärische und zivile Putsche.

Betrachtet man im Allgemeinen die Länder, die mit dem Präsidialsystem oder Semi-Präsidialsystem geführt werden, ist zu erkennen, dass sie eigentlich in Sachen Demokratie, Menschenrechte, Gedanken- und Glaubensfreiheiten gar nicht vorne liegen. Viele dritte Weltländer, die wiederum unter dem Deckmantel des Präsidialsystems in eine Diktaturführung übergingen, und weit unter dem Wohlstandsniveau der entwickelten Länder liegen, versuchen sich am Leben zu halten.

Ein wichtiger Fakt, warum die Länder folglich zum Präsidialsystem übergingen, waren Kriege oder Putsche. Selbstverständlich waren die gewählten Präsidenten Soldaten, die die Militärmacht in der Hand hielten. An die Spitze Amerikas kam General Washington, in Frankreich war es Charles de Gaulle, in Argentinien Marshall Las Heras, in Brasilien General Fonseca, in Indonesien kam zuerst der Führer des Unabhängigkeitskampfes Sukarno an die Spitze, danach General Suharto, in Südkorea General Park Chung-hee und in Mexiko der Marshall Agustin. Alle Soldaten, die als Präsident an die Macht kamen, so auch in Südkorea, begannen - mit der Rückendeckung der tiefen Staaten - die Länder mit einer Diktaturverfassung zu führen.

DAS PRÄSIDIALSYSTEM UND DAS AUFTRETENDE DUNKLE BILD

Wenn wir im Allgemeinen auf Länder schauen, in denen das Präsidialsystem angewendet wird:

Es herrschen große Probleme in Amerika, wobei die größten Bemühungen darin bestehen, das Präsidialsystem demokratisch umzusetzen. Wenn die Opposition in den USA an Macht gewinnt, kommt es vor, dass die Staatsführung häufig lahmgelegt wird. Das föderative System stockte und die Regierung musste 1995 und 2013 schließen, als Resultat dessen, dass der Präsident und der Kongress jeweils anderen Parteien angehörten, und dies eine Zusammenarbeit unmöglich machte. (http://www.harunyahya.org/tr/Makaleler/196360/Baskanlik-sistemleri-tum-dunyada-tehlike-arz-ediyor) Obwohl man meinen könnte, dass Obama im Moment mächtig sei, kann er aufgrund der Herrschaft der Republikaner in beiden Flügeln des Kongresses, seine Politik kaum noch ausführen. Zugleich sind die Republikaner unfähig ihre Politik voranzutreiben, aufgrund des Vetorechts des Präsidenten Obama. Die Republikaner haben einfach nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit im Parlament und Senat, um das Veto des Präsidenten aufheben zu können.

Amerika ist das anschaulichste Beispiel dafür, dass beim Präsidialsystem Mächte hinter dem Vorhang aktiv werden, die den Staat regieren möchten. Eigentlich werden die USA nicht vom Staatspräsidenten oder Kongress geführt, sondern vom verwurzelten tiefen Staat. Es ist allseits bekannt, dass der tiefe Staat viele unzählige illegale Aktivitäten begangen hat, um seine starke Struktur beibehalten zu können.

China ist eine kommunistische Diktatur, in der keine Demokratie gelebt wird. Der Präsident in China wird nicht vom Volk gewählt, sondern von der kommunistischen Partei Chinas, die unter dem Namen Nationaler Volkskongress auftaucht. In China sind nicht nur die Seiten der sozialen Medien zensiert, sondern auch Musik, Filme, Kunst, Reden, Presse… alles ist zensiert.

Iran ist eines der erdrückendsten Länder weltweit, welches das schlechteste Menschenrechtszeugnis hat.

Die durch Putsche gezeichnete Geschichte der Staaten Lateinamerikas wie Argentinien, Bolivien, Peru, Venezuela, Brasilien, die Dominikanische Republik, El Salvador, Guatemala, Haiti, Honduras, Kolumbien, Costa Rica, Mexiko, Nicaragua, Panama, Paraguay, Chile und Uruguay sind Länder mit dem Präsidialsystem. Seit 1930 war keine zivile Führung in Argentinien länger als sechs Jahre im Amt. Seit 1819 haben nur zwei von 46 Staatspräsidenten ihr Amt ohne einen Militärputsch übergeben. Bolivien, Peru und Venezuela sind Länder, welche die meisten Putsche auf der Welt verzeichnen. In Brasilien wurden die militärischen Putsche bislang nicht ermittelt. 1889 beginnt Brasilien wiedermal nach einem Putsch mit dem Präsidialsystem, geht aber nach einem erfolglosen kommunistischen Putschversuch 1934 zu einer kompletten Diktatur über.

Wie auch am Beispiel Venezuela haben die Präsidialsysteme offensichtlich nichts mit Demokratie zu tun, da sie die Befugnis haben bei Gesetzen Veto einzulegen und hochgradige Beamte direkt ernennen können.

Afrikanische Länder wie Nigeria, Uganda, Suriname, Sudan, Kenia, Tansania, Liberia, Sierra Leone und Sambia, deren Geschichte voll von Putschen und zahlreichen Kriegen mit Nachbarländern gezeichnet ist, werden mit dem Präsidialsystem geführt. Es gibt nahezu kein Jahr, in dem Afrika nicht einen Putsch erlebt. Der Kontinent, auf dem auch Frankreich aktiv ist, das mit dem Semi-Präsidialsystem geführt wird, erlebte 87 militärische Putsche von 1960 bis 2013 und Hunderte erfolglose Putschversuche wurden unternommen.

Die asiatischen Länder wie Indonesien, die Philippinen, Südkorea, die Seychellen und Sri Lanka, erscheinen uns als Dritte Welt Länder mit den Klassikern der militärischen Putsche, dem wirtschaftlichen Abgrund und der noch nicht eingefahrenen Demokratie. Südkorea steht immer noch unter dem Einfluss des Kalten Krieges zwischen dem kommunistischen Block und Amerika. Tatsächlich ist Südkorea weiterhin im Krieg mit Nordkorea, wenngleich sie unter der Waffenruhe operieren. Das Land und das Regime hat Amerika aufgebaut und erweitert. Deshalb stehen die Präsidenten der Länder alle unter dem Einfluss der USA. Diese Regierungsform wird von den USA sicherlich gewünscht.

Afghanistan ist weder eine Demokratie noch ein richtiger Staat. Das Land ist seit Jahren unter Besetzung und ist seit Jahrzehnten im Kriegszustand.

Mit der Auflösung der Sowjetunion erlangten Belarus, Turkmenistan, Kasachstan und Armenien ihre Unabhängigkeit, aber diese Länder haben es immer noch nicht geschafft, sich die demokratische Kultur zu sichern. Beispielsweise nimmt Turkmenistan den 178. Platz auf dem weltweiten Pressefreiheitsindex 2014 ein, den die internationale Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) in Paris erarbeitete. Ähnliche Situationen betreffen auch andere Länder, die mit dem Präsidialsystem und dem Semi-Präsidialsystem geführt werden. (http://www.bugun.com.tr/gundem/biz-bunu-haketmedik-haberi/970790)

Betrachtet man die Länder, in denen das Semi-Präsidialsystem angewendet wird, ist die Situation auch keine andere. Syrien, Kuba, Russland, Namibia, China, Burkina Faso, Mauretanien, die Mongolei, Niger, Palästina, Pakistan, Rumänien, Senegal, die Ukraine, Thailand und Georgien sind alles Länder, die noch einen langen Weg gehen müssen, bevor sie die wahre Kultur der Demokratie erreichen können.

In dem Bericht „die Freiheit der Weltregionen“ über 195 Länder des Freedom House, welcher im Januar 2015 erschien, nehmen Russland, Iran und Kasachstan als nicht freie Länder Platz. China und Nordkorea werden unter der Kategorie „die Allerschlimmsten“ eingestuft. (http://www.diken.com.tr/hep-geri-hep-geri-turkiye-demokrasi-endeksinden-sonra-ozgurluk-raporunda-da-geriledi/)

DAS PRÄSIDIALSYSTEM BIRGT DIE GEFAHR DER FÖDERATION

Die Haupteigenschaft der Präsidial- und Semi-Präsidialsysteme ist, dass sie in sich strukturierte, getrennte Staaten, bedingt durch Föderationen und Autonomien, beinhalten. Hier ist es wichtig folgenden Punkt zu erwähnen: „Länder, die mit dem Präsidialsystem regiert werden, haben diese Regierungsform ausgewählt, um separate Staaten und Föderationen zusammenzubringen und zusammenzuhalten. Es gibt kein Land, das als unitärer Staat besteht und sich später in Föderationen oder in separate Konstitutionen trennt und danach zum Präsidialsystem übergeht.“

Wenn wir die Geschichte betrachten, sehen wir, dass Deutschland seit 1200 Jahren nach dem föderativen Verständnis besteht, das nur aufgrund des Zusammenkommens der germanischen Stämme entstand. Vor 1200 Jahren hat König Karl der Große diese einzelnen Königreiche vereint. 1871 ist auch Deutschland zum föderativ-parlamentarischen System übergegangen, das mit Bismarcks Kanzleramt begann. Das Kanzleramt entspricht genau dem des Ministerpräsidenten in der Türkei. Das Amt des Bundespräsidenten in Deutschland hat nur eine symbolische Funktion. Auf gleiche Weise wird England nach der Verkündigung der Magna Charta im Jahr 1215, die die Zuständigkeiten des Königs beschränkte, mit einer parlamentarischen Monarchie geführt. Auch in Italien hat sich Garibaldi nach langen Kämpfen mit Venedig geeinigt und daraufhin wurde 1886 die italienische Nationalunion gegründet. Diese drei Länder, die in der Geschichte mit großen Kaiserreichen ein Zeichen gesetzt haben, bevorzugten niemals das Präsidialsystem.

Das Osmanische Reich war kein föderalistischer Staat. Alle neu hinzugekommenen Länder zur Zeit der Osmanen - die über 24 Millionen m² Land herrschten - haben sich dem Staatszentrum mit absolutem Gehorsam ergeben. Die Osmanen formierten sich nicht durch vereinte Fürstentümer oder aufgrund von neu hinzugekommenen Staaten zu „Vereinten Staaten“, sondern die Fürstentümer/Staaten vereinten sich zu einem Staat, dass zu einer absoluten Monarchie führte. (Für mehr Informationen: http://www.harunyahya.org/tr/Makaleler/197430/%E2%80%9COsmanli-Yonetim-Sistemi%E2%80%9D-Baskanlik-sistemi-degildir--)

Das erste Beispiel für ein Präsidialsystem ist Amerika, das durch das Zusammenkommen von einzelnen Staaten entstand. Wenn wir die G-20 Länder betrachten, die mit dem Präsidialsystem geführt werden, besteht Argentinien aus 23, Brasilien aus 26, Mexiko aus 31, Indonesien aus 33, Kanada aus 10, Australien aus 6 und die USA aus 50 Staaten. Die russische Föderation besteht aus 85 föderalistischen Einheiten. Indonesien ist geografisch gesehen ein Inselstaat. Fast alle Inseln des Landes haben seit deren Bestehen verschiedene Königreiche, die miteinander im Konflikt stehen. Die Republik Südafrika besteht aus drei Ländern und aus drei verschiedenen Hauptstädten. Andere Länder, die um separate Staaten oder Provinzen gegründet wurden, besitzen unterschiedliche Gesetze, unterschiedliche Rechtssysteme und unterschiedliche Kulturen. Und aus diesem Grund mussten sie das Präsidialsystem bevorzugen, weil sie ursprünglich verschiedene föderalistische Regierungen innehatten.

Föderation bedeutet zusammengefasst Misstrauen, Unverständnis und Lieblosigkeit. Es wäre jetzt erstrebenswert, dass sich alle Individuen in einem Staat eng mit Liebe verbinden, und sich mit ihrer historischen und kulturellen Verbindung zu einer Einheit formieren. Das Vorherrschen einer Politik der Lieblosigkeit, des Egoismus, der Intoleranz, des Rassismus und des Hasses führt zur Trennung der Gesellschaften.

In einem Umfeld, das von der Lieblosigkeit beherrscht wird und sogar in Ländern, in denen eine starke Demokratie und die individuellen Rechte gesichert sind, können separatistische Forderungen sehr einfach auftreten. Den separatistischen Bewegungen in Ländern wie Kanada, Spanien, Italien, Frankreich, England und Belgien, die unter einer fortschrittlichen Demokratie leben, liegen diese Faktoren zugrunde.

Die Briten, die aus England nach Frankreich kamen, die Basken an Spaniens Grenze und die Korsen, die auf der Insel Korsika leben, sind Frankreichs separatistische Bewegungen. (http://www.bilgesam.org/incele/812/-ab'de-ayrilikci-bolgeler-ve-topluluklar/#.Vshy6Xn2bcd) Die in den letzten Jahren stetig ansteigende Ausländerfeindlichkeit in Frankreich, die Islamophobie und das Ansteigen des Rechtsradikalismus führt dazu, dass der Unfrieden in Frankreich immer mehr zunimmt.

In Kanada leben insgesamt 33 Millionen Einwohner und davon leben in der Region Quebec 8 Millionen französisch sprechende Einwohner. Und diese wollen sich von Zeit zu Zeit von diesem Land trennen. Kanada kämpft seit Jahrzehnten mit diesem Problem.

Wenn wir uns die Länder Lateinamerikas anschauen, sehen wir, dass in den Bundesstaaten Brasiliens das Pro-Kopf-Einkommen am ungerechtesten verteilt ist. In Mexiko ist jeder Bundesstaat unter den Drogenkartellen aufgeteilt. Allein in den Jahren zwischen 2006 und 2012 haben 60.000 Menschen im Kampf für Drogenschutzmaßnahmen ihr Leben verloren. In Indonesien hat das 60-jährige Präsidialsystem zwei Präsidenten hervorgebracht, Sukarno und Suharto, die sich gegenseitig mit Putschen herabsetzten und nie wieder vom Amt des Präsidenten entfernt werden konnten.

G20 - Länder, in denen das Präsidialsystem existiert aber keine Demokratie, sind das Königreich Saudi Arabien, welches eine Monarchie ist, und China, das mit einer kommunistischen Diktatur regiert wird. Zu diesen Ländern gehören auch Frankreich und England, die jahrelang Kolonieimperien aufgebaut haben. Natürlich haben die wirtschaftlichen Fortschritte der G20 - Länder nichts mit dem Führungssystem zu tun.

Betrachten wir darüber hinaus die Listen der Länder nach dem Bruttoinlandsprodukt pro Kopf, wird man erkennen können, dass in 300 Jahren nahezu kaum eine Veränderung aufgetreten ist. Natürlich sind die Länder nicht bedingt durch das Regierungssystem reicher geworden, sondern aufgrund der geostrategischen und geopolitischen Lage, in der sie sich befinden. Wenn wir in diesem Zusammenhang das Nationaleinkommen ins Auge fassen, werden wir sehen, dass das Präsidialsystem in nur 2 der 20 reichsten Länder herrscht, und zwar in den USA und in Südkorea. In 16 von den ärmsten 25 Ländern herrscht das Präsidialsystem und in 3 Ländern eine Putschregierung. In 11 der ärmsten 25 Länder gibt es das Staatensystem.

IN DER EUROPÄISCHEN UNION UND DEN LÄNDERN DER OECD DOMINIERT DAS PARLAMENTARISCHE SYSTEM

In den Ländern der Europäischen Union, die in puncto Demokratie weltweit als am fortgeschrittensten angesehen werden, wird nur im griechischen Teil Südzyperns das Präsidialsystem und in Frankreich und Rumänien das Semi-Präsidialsystem angewendet. In den anderen 25 Ländern, welche die ersten Reihen des Demokratischen Index einnehmen, wie Norwegen, Island, Dänemark und Schweden, besteht das parlamentarische System.

Wiederum werden 4 von den 34 Ländern der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit dem Präsidialsystem geführt (Chile, Südkorea, Mexiko und die USA), und in Frankreich findet das Semi-Präsidialsystem Anwendung. In all den übrigen 29 Ländern wird das parlamentarische System angewendet.

In diesem Punkt ist es nützlich, Frankreich näher zu untersuchen.

Die Studie „Demokratieindex der Welt“, vorbereitet von der Economist Intelligence Unit (EIU) des Magazins The Economist, ist eine wichtige Informationsquelle, die Licht auf dieses Thema wirft. In diesem Bericht, welcher seit 2007 alle zwei Jahre veröffentlicht wird, werden Länder in folgende vier Kategorien unterteilt: vollständige Demokratien, mangelhafte Demokratien, gemischte Regime und autoritäre Regime. Während nur 24 Länder als „vollständige Demokratie“ eingestuft werden, gemäß dem letzten Index, werden 52 Länder als regierende „autoritäre Regime“ definiert.

Gemäß dem Index gibt es unter den 24 Ländern, die als absolute Demokratie betrachtet werden, nur 3 Länder, die mit dem Präsidialsystem geführt werden. Dem EIU Demokratieindex wiederum zufolge ist keines der Regime, die parlamentarisch regiert werden, auf der Liste der autoritären Länder.

In diesen Aufstellungen werden der Wahlgang und der Pluralismus, die zivilen Freiheiten, die Funktion der Regierungen, die politische Teilnahme und Kultur betrachtet. Dass Frankreich, welches mit dem Semi-Präsidialsystem geführt wird, im Bericht der mangelhaften Demokratien auftaucht, ist eine wichtige Angabe dieses Berichts. (http://haberler.rotahaber.com/Turkiye-demokrasisi-Nikaragua-ile-ayni-sirada_511640.html) Frankreich ist nach der bekannten Französischen Revolution in die Phase der Demokratie übergegangen. Ab diesem Zeitpunkt haben mehrere militärische Putsche und Turbulenzen das Land erschüttert. Nach dem Putsch im Jahr 1958 ist das Land zur fünften Republik und zum Semi-Präsidialsystem übergegangen. Das Semi-Präsidialsystem in Frankreich basiert offen auf der Vormachtstellung des Staatspräsidenten. Und dies führt zu großen Problemen im Land. Beispielsweise in der Zeit, als der Sozialist Mitterrand im Amt des Präsidenten und der rechtszentrale Chirac Premierminister war, verlief das Ganze mit ernsten Konflikten. Auf die gleiche Art und Weise haben aufeinanderfolgende Konflikte zwischen dem rechten Präsidenten Chirac und der Regierung vom Linken Lionel Jospin, die politischen Prozesse aufgrund von aufeinanderfolgenden Blockaden fortgesetzt.  (http://arsiv.sabah.com.tr/2003/04/21/s0308.html) Sogar auf den EU-Gipfeln setzten die Konflikte zwischen Mitterrand und Chirac ein Zeichen. (http://arama.hurriyet.com.tr/arsivnews.aspx?id=7291247)

Jede französische Wahl verwandelte sich zu einer gezwungenen Wahl des Präsidenten durch den tiefen Staat. (http://www.radikal.com.tr/haber.php?haberno=212541) Um die eigenen Programme umsetzen zu können, müssen die Präsidenten, die an die Macht kommen, die Mehrheit der eigenen Partei im Parlament erlangen, ansonsten wird das System blockiert. Auf der anderen Seite gibt das Recht der Auflösung des Parlaments durch den Präsidenten Anlass dazu, dass es in Frankreich andauernd zu einem Chaosumfeld kommt. Die Wahrscheinlichkeit, die sich bestärkt, dass in der nächsten Zeit in Frankreich die rechtsradikale Nationalfront die Präsidentschaft gewinnen könnte, führt die Politiker des Landes zur ernsthaften Besorgnis. (http://www.mesutkarakoc.com/blog/demokratik-sistemler.html)

FOLGERUNG

Die Risiken und Gefahren des Präsidialsystems sind sehr groß, die ja auch Amerika zur Plage wurden. Beim Präsidialsystem hat nur eine Person sehr umfangreiche Berechtigungen, nämlich der Präsident. Das führt in Ländern, in denen die Demokratie nicht fest verwurzelt ist, zu einem despotischen ein Mann Regime. Aus diesem Grund zeigen uns all jene Länder, in denen das Präsidialsystem ausgeführt wird, wie sie zu einer Diktatur übergehen, und daher ist das Ausführen des parlamentarischen Systems die vernünftigste Wahl.

Einer der Hauptrisiken des Präsidialsystems ist, dass der Grundstein für autoritäre Regimes in Ländern, in denen die Demokratie wenig fortgeschritten ist, gelegt werden kann. In diesem System kann der Präsident nicht von seinem Amt entfernt werden, ausgenommen in außergewöhnlichen Situationen. Diese Situation führt zu ernsten Zusammenbrüchen, Unbehagen und zu gesellschaftlichen Spannungen. Aus diesem Grund erleichtert dieses System das Auftreten von Putschen wie unter anderem in Asien, Afrika, und all den Ländern in Lateinamerika oder im Mittleren Osten. Dort wo das Präsidialsystem angewendet wird, wird entweder zu einer Diktatur übergegangen und das eigene Volk wird zugrunde gerichtet oder der Machthaber wird blutig gestürzt.

Auf der anderen Seite lehnt sich das Präsidialsystem auf eine föderalistische Struktur. In diesen Führungen werden die Gouverneure vom Volk der Region gewählt. Gouverneure, die die Berechtigung zur Volksabstimmung haben, können eine föderalistische Struktur bilden. Natürlich bringen auch Föderationen in Gesellschaften mit separatistischen Bewegungen definitiv das Risiko der Teilung. Für die Entwicklung einer Demokratie braucht man kein Präsidialsystem. Es ist eine Änderung der Mentalität, welche die Demokratie herbeiführt. Die Grundmethode für die Demokratie und den Fortschritt ist für die Kunst und Wissenschaft offen zu sein. Wenn dies nicht der Fall ist, so wird kein angewendetes System einen Nutzen bringen.


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Ein Artikel von Adnan Oktar, veröffentlicht in der News Rescue.

 

http://newsrescue.com/presidential-systems-have-failed-all-over-the-world/#axzz3U8xk6zZP

 

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